17.01. – Gefährliche Antipiraterie: Wikipedia und selbst Weißes Haus gegen SOPA!

Kaum ein Gesetzesentwurf ist so umstritten wie der amerikanische Stop Online Piracy Act (SOPA), der Rechteinhabern ein gerichtliches Vorgehen gegen die Betreiber von Webseiten, die gegen US-Copyright-Gesetze verstoßen, ermöglichen soll. Doch orten Kritiker einen viel zu breit formulierten Gesetzestext, der viele Gefahren birgt. Die Online-Proteste dagegen weiten sich aus: Wikipedia-Gründer Jimmy Wales hat bekannt gegeben, dass die englischsprachige Wikipedia am Mittwoch für 25 Stunden offline geht – eine ähnliche Aktion wie der SOPA-Protest bei „Firefall“. Die wichtigste Rückendeckung für SOPA-Gegner kommt aber von eher unerwarteter Seite: aus dem Weißen Haus.

In einer aktuellen Stellungnahme zu Petitionen gegen den SOPA aus dem Weißen Haus heißt es: „Obwohl wir glauben, dass Online-Piraterie durch ausländische Webseiten ein ernstes Problem ist, das einer ernsten legislative n Antwort bedarf, werden wir nicht Legislatur unterstützen, welche die Meinungsfreiheit einschränkt, Cybersecurity-Risiken steigert oder das dynamische, innovative globale Internet untergräbt.“

Sofern die Obama-Administration wirklich zu dieser Aussage steht, sollte das ein Hoffnungsschimmer für SOPA-Gegner sein: Selbst, wenn das umstrittene Gesetz im Kongress ohne weitere Änderungen – besonders umstrittene Pläne für DNS-Sperren wurden bereits gestrichen – verabschiedet wird, braucht es schließlich noch die präsidiale Unterschrift, um in Kraft zu treten. Sofern Barack Obama diese verweigert, wäre schon eine Zweidrittelmehrheit im Repräsentantenhaus nötig, um den SOPA doch noch zu verabschieden. Diese Mehrheit würde sich hoffentlich nicht finden ...